Simonetta Sommaruga

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Simonetta Sommaruga, 2022
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga vorne im Zentrum auf dem Bundesratsfoto 2020

Simonetta Myriam Sommaruga (* 14. Mai 1960 in Zug; heimatberechtigt in Lugano und Eggiwil) ist eine Schweizer Politikerin (SP). Sie war von November 2010 bis Ende Dezember 2022 Bundesrätin der Schweiz und ab Januar 2019 Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Von 2010 bis 2018 leitete sie das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD). In den Jahren 2015 und 2020 war sie Bundespräsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

Leben

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Herkunft und Ausbildung

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Simonetta Sommaruga wurde als Tochter des Tessiners Marco Sommaruga und der Schwyzerin Marie-Thérèse Keel geboren und wuchs in Sins, Kanton Aargau, in einem katholischen Umfeld auf. Ihr Vater arbeitete als Werkleiter bei der Lonza, die Mutter sorgte als Hausfrau für die vier Kinder der Familie; beide Eltern waren ehrenamtlich engagiert. Sommarugas Ururgrossvater war der katholisch-konservative Regierungs- und Nationalrat, Johann Joseph Keel, aus dem Kanton St. Gallen.[1]

Nach der Matura am Gymnasium Immensee 1980 absolvierte Sommaruga eine Ausbildung als Pianistin, die sie 1983 mit dem Lehrdiplom am Konservatorium Luzern abschloss und mit Weiterbildungen im kalifornischen Stanford und in Rom vertiefte. Zwischen 1985 und 1994 gab sie Konzerte und unterrichtete am Konservatorium und am Kantonalen Lehrerseminar in Freiburg. Im Alter von 26 Jahren trat sie der Sozialdemokratischen Partei (SP) bei. Von 1988 bis 1991 studierte sie englische und spanische Literatur an der Universität Freiburg, jedoch ohne Abschluss.[2] Daneben arbeitete sie im dortigen Frauenhaus – eine Tätigkeit, die sie politisch prägte.

Karriere

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Sommaruga wurde als Geschäftsführerin (von 1993 bis 1999) und Präsidentin (von 2000 bis 2010) der Stiftung für Konsumentenschutz in der Deutschschweiz öffentlich bekannt.[3] In dieser Funktion setzte sie neue Themen wie die biologische und ökologische Lebensmittelproduktion auf die politische Agenda. 1997 wurde sie zur Gemeinderätin von Köniz gewählt, ein Amt, das sie bis 2005 innehatte. Von den Wahlen 1999 bis 2003 war Sommaruga Nationalrätin, ab den Wahlen 2003 bis 2010 gehörte sie dem Ständerat an. In beiden Räten gehörte sie der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie an. In der kleinen Kammer war sie zudem Mitglied der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (von 2007 bis 2009 Präsidentin), der Aussenpolitischen Kommission, der Kommission für Rechtsfragen und jener für soziale Sicherheit und Gesundheit sowie 2010 Vizepräsidentin der Delegation beim Parlamentarierkomitee der Efta und für die Beziehungen zum Europäischen Parlament.

Im Jahr 2001 veröffentlichte die damalige Nationalrätin zusammen mit dem Politikwissenschaftler Wolf Linder, dem Historiker Tobias Kästli und dem Könizer Gemeindepräsidenten Henri Huber das sogenannte Gurten-Manifest, das eine Neuausrichtung der SP forderte. Darin plädierten die Autorin und die Autoren für mehr Markt, einen Abbau der Staatsschulden und der Staatsquote, mehr Eigenverantwortung von staatlichen Leistungsbezügern und ein auf bessere Integration abzielendes Ausländerrecht, das eine Begrenzung der Einwanderung vorsah. Damit geriet Sommaruga in Konflikt mit Vertretern des linken Parteiflügels vor allem der französischen Schweiz und mit den Gewerkschaften, die eine solche Neuorientierung der Partei ablehnten. Die vielen Motionen und Postulate, die sie als National- und Ständerätin im Parlament durchbrachte, zeugen von ihrem Geschick, über Parteigrenzen hinweg mehrheitsfähige Koalitionen aufzubauen. Bis zu ihrer Wahl in den Bundesrat war sie ab 1996 Stiftungsrätin, von 2003 bis 2008 Präsidentin der Entwicklungshilfeorganisation Swissaid[4] sowie ab 2002 Co-Präsidentin des Frauenmusikforums Schweiz.

Simonetta Sommaruga beim «Forum des 100», 2012

Als Moritz Leuenberger im Juli 2010 seinen Rücktritt aus dem Bundesrat ankündigte, nominierte die SP-Fraktion Sommaruga und die Zürcher Nationalrätin Jacqueline Fehr als Kandidatinnen für seine Nachfolge. Am 22. September 2010 wählte die Vereinigte Bundesversammlung Sommaruga im vierten Wahlgang mit 159 Stimmen (absolutes Mehr 121 Stimmen) in den Bundesrat.[5] Von 2010 bis Ende 2018 leitete sie das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD). Im öffentlichen Fokus stand dabei besonders ihre Migrations- und Asylpolitik, die von Vertretern des rechten und linken politischen Spektrums kritisiert wurde. Unter ihrer Ägide gehörte die Schweiz bei Wegweisungen asylsuchender Personen im Rahmen des Dublin-Abkommens zu den vollzugsstärksten Ländern Europas. Ihre Reform des Asylgesetzes, das die Beschleunigung der Asylverfahren bei unentgeltlicher Rechtsvertretung für Asylsuchende vorsah, fand in der Abstimmung 2016 eine Mehrheit beim Stimmvolk. 2017 votierten Volk und Stände für eine Verfassungsänderung zur erleichterten Einbürgerung der dritten Ausländergeneration. Als EJPD-Vorsteherin reformierte Sommaruga in mehreren Schritten das Familienrecht. Zudem setzte sie sich mit dem Bundesgesetz über die Verbesserung des Schutzes gewaltbetroffener Personen, das 2020 in Kraft trat, und mit Lohngleichheitsprüfungen sowie einer Frauenquote für börsenkotierte Unternehmen für die Gleichstellung von Mann und Frau ein.

Simonetta Sommaruga während der Covid-19-Pandemie beim Einkaufen auf dem Berner Markt

Nach dem Rücktritt von Doris Leuthard übernahm Sommaruga 2019 das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Unter ihrer Leitung schloss die Schweiz von 2020 bis 2021 mit Peru, Ghana, Senegal, Georgien und den Inselstaaten Vanuatu und Dominica bilaterale Klimaschutzabkommen ab, die es erlauben, CO2-Emissionen der Schweiz über Projekte in diesen Ländern zu kompensieren. Am 13. Juni 2021 lehnte das Stimmvolk eine vom Parlament ausgeweitete Revision des CO2-Gesetzes zur Bekämpfung des Klimawandels ab. Als Bundespräsidentin 2015[6] und 2020[7] konnte Sommaruga ihre Vielsprachigkeit nutzbar machen. Ihr zweites Präsidialjahr 2020 stand dabei ganz im Zeichen der Covid-19-Pandemie, zu deren Bekämpfung der Bundesrat am 16. März 2020 umfassende notrechtliche Massnahmen erliess. Als oberste Krisenmanagerin der Schweiz leitete sie die fast täglich stattfindenden Sitzungen des Bundesrats, in dessen Namen sie eindringlich an die Bevölkerung appellierte, sich an die getroffenen Massnahmen zu halten.

Am 2. November 2022 kündigte Sommaruga aus «persönlichen Gründen» ihren Rücktritt aus dem Bundesrat zum Jahresende 2022 an; den Anstoss gab ein Schlaganfall ihres Ehemannes zehn Tage zuvor.[8][9] Zu ihrer Nachfolgerin wurde am 7. Dezember 2022 Elisabeth Baume-Schneider gewählt.

Anfang März 2024 wurde sie zur Präsidentin der Stiftung «Equal Salary» gewählt. Die Stiftung zertifiziert Firmen, die nachweisen können, dass sie die Lohngleichheit einhalten und dass Frauen bei ihnen die gleichen Chancen erhalten.[10]

Privates

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Sommaruga ist Patenkind von Othmar Keel und Tochter von dessen Schwester Marie-Therese. Von Haus aus war sie katholisch, jedoch ist sie aus der Kirche ausgetreten.[11]

Sommaruga wohnte vor ihrem Umzug in die Stadt Bern in Spiegel bei Bern. Sie ist seit 1996 mit dem Schriftsteller Lukas Hartmann verheiratet.[12] Ihr Schwager ist der Journalist Jürg Lehmann.[13] Cornelio Sommaruga, der frühere Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, war ein entfernter Verwandter.

Auslandsbesuche als Bundespräsidentin

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Im Jahr 2015

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Datum Ort Staat Hauptgrund
11. Januar Paris Frankreich Frankreich Teilnahme an der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Anschlages auf Charlie Hebdo
27. Januar Oświęcim Polen Polen Teilnahme an der Gedenkveranstaltung für die Opfer des KZ Auschwitz
2. Februar Brüssel Belgien Belgien Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz
26. Februar Luxemburg Luxemburg Luxemburg Treffen mit Premierminister Xavier Bettel und Grossherzog Henri
6. Mai Wien Osterreich Österreich Treffen mit Bundespräsident Heinz Fischer und Bundeskanzler Werner Faymann
14. Mai Aachen Deutschland Deutschland Treffen zur Karlspreisverleihung mit Martin Schulz, dem Präsidenten des Europäischen Parlamentes, und sieben weiteren Staatsoberhäuptern
(König Abdullah II., König Felipe VI., Joachim Gauck, Dalia Grybauskaitė, François Hollande, Sauli Niinistö und Petro Poroschenko)
18. Mai Mailand und Rom Italien Italien
6. Juni Paris Frankreich Frankreich Besuch des French-Open-Finalspiels zwischen Stan Wawrinka und Novak Đoković
6. und 7. Juli Madrid Spanien Spanien Treffen mit dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und König Felipe VI.
8. Juli Warschau Polen Polen Treffen mit der polnischen Ministerpräsidentin Ewa Kopacz und dem polnischen Präsidenten Bronisław Komorowski
12. Juli London Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich Besuch des Wimbledon-Finalspiels zwischen Roger Federer und Novak Đoković
13. September Melegnano Italien Italien Teilnahme an den Gedenkfeierlichkeiten für die Schlacht bei Marignano
15. und 16. September Ljubljana, Bled und Maribor Slowenien Slowenien
  • Treffen mit dem slowenischen Präsidenten Borut Pahor
  • Treffen mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Miro Cerar
17. September Vaduz Liechtenstein Liechtenstein Teilnahme am Treffen der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder
25. und 26. September New York City Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten
25. bis 27. Oktober Addis Abeba und Jijiga Athiopien Äthiopien
11. und 12. November Valletta Malta Malta Teilnahme am EU-Afrika-Gipfel
30. November Paris Frankreich Frankreich Teilnahme an der UN-Klimakonferenz
21. Dezember Brüssel Belgien Belgien Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker

Im Jahr 2020

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Wegen der COVID-19-Pandemie fanden im Jahr 2020 deutlich weniger Auslandsbesuche statt.

Datum Ort Staat Hauptgrund
27. Januar Oświęcim Polen Polen Teilnahme an der Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz-Birkenau
30. Januar Wien Osterreich Österreich Traditioneller Antrittsbesuch in Wien, Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz
20. bis 23. Juli Kiew, Stanyzja Luhanska und Slowjansk Ukraine Ukraine Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und Übergabe von Hilfsgütern im Konfliktgebiet in der Ostukraine
29. September Rom Italien Italien Treffen mit Präsident Sergio Mattarella und Ministerpräsident Giuseppe Conte

Dokumentation

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Veröffentlichungen

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  • mit Henri Huber, Tobias Kästli, Wolf Linder: Gurtenmanifest für eine neue und fortschrittliche SP-Politik. Gurten, 10. Mai 2001 (online; PDF; 236 kB).
  • mit Rudolf H. Strahm (Hrsg.): Für eine moderne Schweiz. Ein praktischer Reformplan. Nagel & Kimche, München 2005, ISBN 3-312-00356-3.

Literatur

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Commons: Simonetta Sommaruga – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. ↑ Portrait Archiv ZGF Johann Josef Keel-von Schnüringer St. Gallen. Abgerufen am 1. August 2023.
  2. ↑ Simonetta Sommaruga im Munzinger-Archiv, abgerufen am 19. Juni 2011 (Artikelanfang frei abrufbar).
  3. ↑ EJPD: Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 1. Januar 2023.
  4. ↑ Swissaid gratuliert Stiftungsrätin Sommaruga. In: Swissaid. 22. September 2010 (archive.org [abgerufen am 24. August 2018]).
  5. ↑ Bundesratswahlen 2011. Die Wahlen im Rückblick. In: 20 Minuten. 14. Dezember 2011, abgerufen am 14. Dezember 2011.
  6. ↑ Michael Schoenenberger: Bundespräsidium: Sommaruga mit gutem Ergebnis gewählt. In: Neue Zürcher Zeitung. 3. Dezember 2014, abgerufen am 3. Dezember 2014.
  7. ↑ Frank Sieber, Claudia Baer: Bundesratswahl: Das Parlament bestätigt die bisherige Regierung und verwehrt den Grünen den Einzug in den Bundesrat. In: Neue Zürcher Zeitung. 11. Dezember 2019, abgerufen am 11. Dezember 2019.
  8. ↑ Bundesrätin Simonetta Sommaruga tritt zurück. In: SRF.ch, 2. November 2022.
  9. ↑ Offizielles Video der Presseerklärung auf Youtube, abgerufen am 2. November 2022.
  10. ↑ Simonetta Sommaruga gibt erstmals wieder ein Interview – die 5 wichtigsten Quotes. In: Watson.ch, 2. März 2024.
  11. ↑ Michael Meier: Der Bibeldeuter. In: Der Bund. 17. Februar 2015, S. 27 (Porträt).
  12. ↑ Ehemann von Sommaruga. Schriftsteller Lukas Hartmann feiert seinen 75. In: SRF. 29. August 2019.
  13. ↑ Philipp Gut: Sommaruga und die Lehmann-Brothers. In: Die Weltwoche. Nr. 50, 1. Januar 2010, abgerufen am 11. November 2015.
VorgängerAmtNachfolger
Moritz LeuenbergerMitglied im Schweizer Bundesrat
2010–2022		Elisabeth Baume-Schneider
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Personendaten
NAME Sommaruga, Simonetta
ALTERNATIVNAMEN Sommaruga, Simonetta Myriam
KURZBESCHREIBUNG Schweizer Politikerin (SP)
GEBURTSDATUM 14. Mai 1960
GEBURTSORT Zug
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